[Übersicht] - [Recht]

Aufgrund des neue Telemediengesetz, des Rundfunkstaatsvertrages und eines BGH Urteil vom 20.07.2006 hat Stud.Rer.Iur. Jens Ferner in einem Artikel die aus seiner privaten Ansicht notwendigen Richtlinien erläutert.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Essay von Stud.Rer.Iur. Jens Ferner, die hier geäußerten Ansichten sind seine privaten.

Er beantwortet die Fragen:

• Sind nun private Webseiten betroffen?
• Ist ein fehlendes Impressum überhaupt abmahnfähig?
• Wann ist es leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar?
  
• Welche Informationen gehören dazu?

Seit dem 1.3.2007 gilt das neue Telemediengesetz in Deutschland - wobei sich schon erste Mythen um dieses Gesetz ranken. Tatsächlich vereinheitlicht das Gesetz die alten Regelungen, so dass u.a. die Unterscheidungen zwischen Teledienst und Mediendienst abgeschafft wurde.

In diesem Beitrag finden Sie Links zu den Informationsquellen und unsere Standpunkt dazu.

Diese Frage stellt Jens Ferner in seinem Artikel zu dem gleichnamigen Thema - Auszug:

"Nach meinem Artikel zum Telemediengesetz und dem darin verankterten Datenschutzregelungen stellt sich die Frage, ob man sich mit externen Statistik-Tools in Teufels-Küche bewegen könnte. Mein aktuelles (nocht nicht abgeschlossenes) Fazit: Ja." Quelle: Jens Ferner, 2007

Link zum Artikel von Jens Ferner

Interessante Frage: Ein User auf Nukeboards fragt, ob ein Impressum-Link nicht auch auf Druckseiten gehört. Meine Analyse kommt zu einer klaren Antwort: Ja.

Im 2F CMS ist das bereits enthalten, man sollte vorsichtshalber die Module Print und PDF aktualisieren. Wer andere Systeme einsetzt, namentlich PHPNuke, sollte auf jeden Fall darüber nachdenken den Link nachzutragen - bei Updates daran denken, dass der Link nicht überschrieben wird.

Die Diskussion zur Analyse auf Nukeboards
Die Diskussion dazu auf Laanix

Abmahnungen beschäftigen Webmaster weiterhin und, so wie es aussieht, noch einige Zeit. In diesem Artikel gibt es wieder einige Neuigkeiten zum Dauerbrenner "Abmahnung".

Die Internet World hat in Ihrer AUsgabe 12/06 (Seite 9) eine Auflistung der wichtigsten Abmahngründe für Shopbetreiber aufgezählt, zur Verfügung gestellt von Trusted Shops. Demnach fallen unter die 10 häufigsten Abmahngründe: