Aktuelles zu Abmahnungen

Veröffentlicht am 16.06.2006 von Jens Ferner

Abmahnungen beschäftigen Webmaster weiterhin und, so wie es aussieht, noch einige Zeit. In diesem Artikel gibt es wieder einige Neuigkeiten zum Dauerbrenner "Abmahnung".

Die Internet World hat in Ihrer AUsgabe 12/06 (Seite 9) eine Auflistung der wichtigsten Abmahngründe für Shopbetreiber aufgezählt, zur Verfügung gestellt von Trusted Shops. Demnach fallen unter die 10 häufigsten Abmahngründe:

Unzureichender Hinweis auf Lieferzeiten
Ungenügende nachvertragliche Informationen
Fehlender Hinweis zur EInsicht in den Vertragstext
Unzureichende Hinweise zum Datenschutz
Widersprühliche ANgaben zum Vertragsschluss
Fehlende Infos auf Zälle und Versand bei Auslandskauf
Offensichtlich unzulässige Klauseln in AGB
Unzulässige EInschränkung oder fehlender Hinweis zum Widerrufsrechts
Fehlender Hinweis auf Umsatzsteuer und Versandkosten

Auch wenn sich gesetzlich nicht viel zu tun scheint, rudert die Rechtsprechung immer mehr gegen missbräuchliche ABmahnungen. So berichtet Trusted Shops (hier) von einer erfolgreichen Klage gegen Massenabmahnungen. Weiterhin berichtet RA Beckmann in der INternet World, dass das OLG Koblenz bei gleich zwei Sachverhalten geurteilt hat, martginale Verstösse würden keinen Wettbewerbsverstoß darstellen (AZ 4 U 1219/05 und 4 U 1587/04).

Hinsichtlich der Haftung für Foreneinträge fremder Benutzer gibt es erneut ein Urteil pro Forenbetreiber, aktuelle Infos im ständigen Thread auf Laanix: http://www.laanix.de/thema_zu_neues-zu-heise-abmahnung_4169.html